Vergangene Woche richtete die Akademie für Lokale Demokratie e.V. eine Mitteldeutsche Fachtagung mit dem Titel “Bürgerbeteiligung verbindlich verankern – Leitbilder, Leitlinien, Verwaltungsvorschriften und Beteiligungssatzungen in der kommunalen Praxis” im Herzen von Leipzig aus.
Dabei kamen knapp 30 Vertreterinnen und Vertreter aus interessierten Kommunen aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zusammen, um das Thema “Bürgerbeteiligung verbindlich verankern” zu diskutieren. Die Tagung bot dabei auch die Möglichkeit zum Erfahrungsaustausch und zur Vernetzung.
Ein wissenschaftlicher Vortrag von Prof. Dr. Roland Roth zum Thema „braucht es für kommunale Beteiligungsprozesse eine gemeinsame, verbindliche Arbeitsgrundlage?“ führte in die Diskussion ein und informierte über den Nutzen und die Rahmenbedingungen der Bürgerbeteiligung. Im Rahmen von drei Workshops erhielten die Teilnehmer die Möglichkeit, Beteiligungsprozesse aus der Praxis näher kennenzulernen und sich über die Erfahrungen in den jeweiligen Kommune auszutauschen.
So stellte Arno Jesse, Bürgermeister der Stadt Brandis, im ersten Input „Leitbilder und Leitlinien“ vor und bezog sich dabei auf die Mit-Mach-Stadt – Leitbilder, Leitlinien und Beteiligungsmöglichkeiten in Brandis. Im Zweiten Themenblock stellte Dr. Peter Patze-Diordiychuk, Referent für Bürgerbeteiligung beim Regierungspräsidium Freiburg, Verwaltungsvorschriften vor und ging dabei auf die VwV Öffentlichkeitsbeteiligung des Landes Baden-Württemberg ein. Zum Abschluss referierte Silke Baenisch, Koordinatorin für Bürgerbeteiligung und Asyl in der Großen Kreisstadt Görlitz, über das Thema der Beteiligungssatzungen am Beispiel der Satzung zur Bürgerschaftlichen Beteiligung in der Großen Kreisstadt Görlitz.
Die Teilnehmer und die Akademie für Lokale Demokratie e.V. bezeichneten die erste Mitteldeutsche Fachtagung als vollen Erfolg und fühlten sich in ihrer Annahme bestärkt, dass die kommunale Beteiligungskultur noch weiter ausgebaut werden muss.
Das Projekt wurde im Rahmen des Landesprogramm „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“ gefördert.
