In den 1990er-Jahren erlebte das wiedervereinigte Deutschland einen Demokratisierungs- bzw. Beteiligungsschub, der maßgeblich die direkte Demokratie bzw. direkt-demokratische Modelle stärkte. Bürgerentscheide sind v. a. ein etabliertes und bewährtes Verfahren, um rechtsverbindlich Sachentscheidungen treffen zu können. Die Bürgerinnen und Bürger votieren hier unmittelbar für oder gegen ein geplantes kommunales Vorhaben bzw. Projekt.
Leider sind die in den Kommunalverfassungen verankerten Prozesse für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide nicht immer optimal ausgestaltet. Häufig mangelt es an deliberativen Komponenten und guter bzw. transparenter Information. Diese Entwicklungen greifen wir in einem Band der sechsteiligen Schriftenreihe mit dem Titel „Demokratische Innovationen auf der kommunalen Ebene“ auf.
Haben Sie eine Idee für einen Aufsatz zum Thema Bürgerbegehren und Bürgerentscheide im Spiegel demokratischer Innovationen? Dann kontaktieren Sie uns bitte!
