Welche rechtlichen Rahmenbedingungen braucht es auf der kommunalen Ebene, damit sich kooperative, deliberative Beteiligungsprozesse bestmöglich entfalten können? Dieser Frage geht Peter Patze-Diordiychuk exemplarisch an vier formellen Verfahrenstypen zur Bürgerbeteiligung nach: Bürgerantrag, Bürgerversammlung, Planfeststellung und Bauleitplanung.
Um dem Anspruch vieler Einwohner/innen auf mehr Mitsprache gerecht zu werden, braucht es seiner Ansicht nach fundierte rechtliche Rahmenbedingungen, die kooperative Beteiligung ermöglichen und zugleich allen Beteiligten Rechtssicherheit bieten. Patze-Diordiychuk sieht dabei deutlichen Entwicklungsbedarf. Aus seiner Sicht ist es wichtig »zu reflektieren, wie sich die deliberative beziehungsweise kooperative Demokratie rechtlich stärken lässt«. Einige Anregungen hierzu liefert dieser Beitrag.
Hier können Sie den Beitrag lesen und downloaden.
