Am 9. September 2019 führte die Akademie für lokale Demokratie e.V. im Dresdner World Trade Center von 10:00-17:00 Uhr das Seminar „Bürgerbudget – Mit kleinen Summen Großes bewegen“ durch.
Insgesamt nahmen zehn Personen an dem Seminar teil, darunter einige Bürgermeister sowie Mitglieder von Stadträten und Kreistagen. Als Referenten für das Seminar konnten Lars Stepniak von der brandenburgische Gemeinde Eberswalde sowie Rico Schwibbs vom Projekt Zukunftsstadt Dresden gewonnen werden. Die Seminarleitung sowie das Einstiegsreferat übernahm Nils Jonas von der Akademie.
In einem ersten Impulsreferat stellte Nils Jonas die Entstehungsgeschichte des Bürgerhaushalts in Porto Alegre sowie dessen weitere Verbreitung dar. Im Folgenden ging er auf die wesentlichen Probleme ein, denen sich der Bürgerhaushalt insbesondere in Deutschland gegenübersieht. Den Abschluss bildete eine pointierte Gegenüberstellung von Bürgerhaushalt und Bürgerbudget – wobei er letzteres als effektivere, weil wirkmächtigere Variante, beschrieb.
Der Vortrag von Lars Stepniak stellte das Eberswalder Bürgerbudget und seine Entstehungsgeschichte dar. Er ist Mitarbeiter in der Kämmerei der Gemeinde und dort maßgeblich für die alljährliche Organisation und Umsetzung des Bürgerbudgets zuständig. Neben einer Beschreibung der zentralen Funktionsprinzipien und Grundsätze gab Stepniak einen Einblick in die ganz praktischen Abläufe, mit denen das Eberswalder Bürgerbudget umgesetzt wird. Das Eberswalder Modell gilt als das erste direktdemokratische Bürgerbudget Deutschlands, da Verwaltung und Stadtverordnete dort lediglich einige Rahmenbedingungen festlegen, die verbindliche Entscheidung über die Verwendung der Mittel aber bei den Teilnehmenden liegt. Zugleich legt das Modell großen Wert darauf, die Einbringung von Vorschlägen aber auch deren Umsetzung so niedrigschwellig wie möglich zu gestalten.
Rico Schwibbs, Projektleiter von „Zukunftsstadt Dresden“, einem vom BMBF geförderten Modellprojekt zur Förderung nachhaltiger Bürgerprojekte auf Stadtebene, stellte das Verfahren vor. Auch hier steht ein festes Budget zur Verfügung, das unter verschiedenen Projekten verteilt werden kann. Die Projektentwicklung verläuft dabei über mehrere Stufen und wird professionell begleitet. Die Entscheidung über die Auswahl der Projekte trifft eine Jury, in der verschiedene Akteure aus der Stadt und der Wissenschaft vertreten sind. Die Umsetzung der Projekte liegt schließlich in einer gemeinsamen Verantwortung von Projektvorschlagenden und Stadtverwaltung. Das Projekt findet im Rahmen einer BMBF-Förderung statt, die Landeshauptstadt Dresden hat aber bereits zugesagt, es durch eigene Mittel in modifizierter Weise fortzuführen.
Beide Vorträge wurden von den Teilnehmenden interessiert diskutiert. Der Moderator hielt dabei die Antworten und Hinweise der Referenten zu verschiedenen Aspekten der Ausgestaltung von Bürgerbudgets auf Moderationskarten fest, so dass die beiden sehr unterschiedlichen Ansätze gut verglichen werden konnten.
Die Fotodokumentation und die Vorträge zum Seminar sind hier verfügbar:
