Es ist keine neue Erkenntnis, dass unsere Demokratie immer wieder unter Druck steht. Oder um es mit den Worten von Wolfgang Merkel auszudrücken: „Die Klage über die Krise der Demokratie ist so alt wie die Demokratie selbst.“ Das betrifft auch die kommunale Ebene.
Einerseits sind die Institutionen und Verfahren der lokalen Demokratie überwiegend intakt, andererseits weisen die getroffenen Entscheidungen einen Mangel an Legitimität aus, unter anderem weil die politischen Parteien selbst auf der vergleichsweise übersichtlichen kommunalen Ebene nur bedingt Orte erfolgreicher Beteiligung und Kommunikation sind oder weil Entscheidungsprozesse in Expertengremien verlagert werden und die Bürger:innen dabei außen vor bleiben.
Für diese Herausforderung ist das Bürgerbudget ein vielversprechendes direkt-demokratisches Verfahren, denn es bildet im Kern eine kommunale Förderrichtlinie ab, mit deren Hilfe die Bürger:innen gemeinwohlorientierte Projekte in ihrer Kommune anregen und selbst umsetzen können. Welche der eingereichten und auf der Grundlage transparenter Regeln zugelassenen Bürgerprojekte aus dem jährlich vom Gemeinde bzw. Stadtrat genehmigten Budget gefördert werden sollen, darüber verständigen sich die Bürger:innen im Rahmen einer öffentlichen Abstimmung.
Wie die Einführung und Umsetzung eines Bürgerbudgets in Ihrer Kommune gelingt und was es dabei zu beachten gilt, darüber diskutieren wir mit Experten:innen aus Wissenschaft und Praxis.
Den Programmflyer sowie den Link zur Anmeldung finden Sie rechts.
