Volksbegehrensbericht 2017
Monografie/Sammelwerk
324 durch die BürgerInnen ausgelöste direktdemokratische Verfahren gab es bisher insgesamt. Dies zeigt der Volksbegehrensbericht 2017 von Mehr Demokratie e.V. Die meisten Verfahren gab es in Bayern (51), Hamburg (45) und Brandenburg (43). In die 2. Sammelstufe (Volksbegehren) kamen jedoch nur 91 Verfahren. Erst in 23 Fällen haben die BürgerInnen auch tatsächlich eine Abstimmung ausgelöst (3. Stufe). Im Jahr 2016 liefen insgesamt 24 Verfahren auf Landesebene, 12 Verfahren in acht Bundesländern wurden neu eingeleitet. Damit liegt das Jahr 2016 im Durchschnitt der letzten Jahre. Die thematischen Schwerpunkte der neu eingeleiteten Verfahren bildeten 2016 »Bildung und Kultur« sowie »Demokratie und Innenpolitik« mit je 25 Prozent (3 von 12 neu eingeleiteten Verfahren). 2016 gab es keinen Volksentscheid. Der Volksbegehrensbericht steht kostenlos als Download zur Verfügung. (Quelle BBE 2017: o.S.).