Zivilgesellschaftliches Engagement weltweit in Gefahr
Für gerechte Entwicklung, Umweltschutz, Demokratie, Menschenrechte und FriedenAufsatz/Artikel
Im Dezember 2016 haben eine Reihe von international tätigen Verbänden ein achtseitiges Diskussions- und Forderungspapier zu Angriffen auf die Zivilgesellschaft veröffentlicht: »Zivilgesellschaftliches Engagement weltweit in Gefahr – Für eine gerechte Entwicklung, Umweltschutz, Demokratie, Menschenrechte und Frieden«. Dazu gehören Amnesty International, Brot für die Welt, Oxfam Deutschland, VENRO und die Welthungerhilfe. Ihre Forderungen richten sich detailliert an unterschiedliche Bundesministerien und das Bundeskanzleramt. Wenngleich der Schwerpunkt auf Repressionen in anderen Ländern dieser Welt liegt, widmen sie sich auch Problemen in Deutschland, auch wenn diese »auf einem anderen Niveau als in vielen Ländern dieser Welt« liegen. Dazu gehören etwa der unzureichende Schutz von WhistleblowerInnen und Unklarheiten in der Auslegung der Abgabenordnung, wenn es um »Organisationen der politischen Willensbildung« aus der politisch aktiven Zivilgesellschaft geht (Quelle BBE 2017, o.S.).
