Zuwendungsrecht und Zuwendungspraxis: Die Sicht des Dritten Sektors
Aufsatz/Artikel
Reformbedarfe bei Zuwendungsrecht und Zuwendungspraxis aus Sicht des Dritten Sektors sind das Thema des Beitrages von Gerhard Vogt, Direktor beim Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen a.D. und Leiter der Projektgruppe »Zuwendungspraxis« der Arbeitsgemeinschaft für wirtschaftliche Verwaltung (AWV e.V.). Ausgehend von der Unzufriedenheit mit dem Zuwendungsrecht und mit der Durchführung von Förderverfahren der öffentlichen Hand stellt er konkrete Problembereiche dar, beispielsweise verspätete Bewilligungen, unnötige Aufwände beim vorzeitigen Maßnahmebeginn, Besserstellungsverbot, belastende Rückforderungsregelungen, Auftragsvergaben oder unklare Definitionen förderfähiger Ausgaben. Ein Problem sind aber nicht alleine vorhandene bürokratische Regelungen: »Häufig nutzen die Bewilligungsbehörden die vorhandenen rechtlichen Spielräume nicht oder sind mit den Besonderheiten des geförderten Bereichs nicht ausreichend vertraut.« Kommunikation und Schulungen wären hier hilfreiche Maßnahmen. Der Beitrag ist erstmals erschienen in der »AWV Informationen« (Heft 1, Januar/ Februar 2017). (Quelle BBE 2017: o.S.).